Sondersitzung zur Corona-Notbremse

Bundesrat | Vermischtes
von hallelife.de | Redaktion

Der Bundesrat kommt am Donnerstag, den 22. April 2021 zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist das 4. Bevölkerungsschutzgesetz, das der Bundestag am Mittwoch, den 21. April 2021 verabschiedet hat.

Die Bundesregierung hatte den Bundesrat geben, das Gesetz nicht erst in der nächsten regulären Sitzung am 7. Mai 2021, sondern möglichst rasch zu beraten. Es ist bereits die 6. Sondersitzung des Bundesrates in Zeiten der Corona-Pandemie.

Livestream - Mediathek - Twitter-Kanal

Ab 11 Uhr wird die Plenarsitzung auf www.bundesrat.de und in der App des Bundesrates live übertragen.

Über den Sitzungsverlauf informiert der Twitter-Kanal des Bundesrates. Das Video sowie die einzelnen Redebeiträge werden in BundesratKOMPAKT und in der Mediathek zum Download bereitgestellt.

Beitrag Teilen

Zurück