Demokratie in der Praxis

Dieses Element verwendet noch das alte Contao 2 SRC-Format. Haben Sie die Datenbank aktualisiert?

Merseburger Straße | Vermischtes

Demokratie lebt von Meinungsvielfalt, durchaus gegensätzlichen Auffassungen zur Sache und von Mehrheitsentscheidungen. Unter Demokraten akzeptiert man Mehrheitsentscheidungen, auch dann, wenn eigene Ansichten und Zielsetzungen letztlich durch eine Mehrheit per Abstimmung nicht mitgetragen werden.

Ganz anders verhielten sich in der Frage der Gestaltung der Merseburger Straße und der Rosengartenbrücke die Fraktionen DIE LINKE/DIE PARTEI, Bündnis 90/Die Grünen sowie MitBürger/Neues Forum.

Demokratie in der Praxis

Bereits in der Januarsitzung des Stadtrates griffen sie zu Geschäftsordnungsspielchen und zogen einen Antrag zurück, der Klarheit in die Angelegenheit hätte bringen können. Aber nicht etwa, weil sie inhaltliche Zweifel gehabt hätten, sondern weil sie absehen konnten, dass diese Klarheit nicht in ihrem Sinne sein würde.

Die geltende Beschlusslage aus dem vergangenen Jahr bedeutete, dass eine Aufweitung der Brücke mit der DB AG zu vereinbaren und Vorgaben für die Gestaltung des eigentlichen Bauwerks durch die Stadt zu machen wäre. Dafür brauchte der OB eine klare Entscheidung des Rates, und weil die genannten Fraktionen ihren Antrag im Januar zurückgezogen hatten, wollte der OB entsprechende Beschlussvorlagen im Februar behandeln lassen.

Der Stadtratsvorsitzende, Herr Lange (DIE LINKE/Die Partei, weigerte sich aber, aus Geschäftsordnungsgründen, den Beschluss zur Gestaltung der Brücke auf die Tagesordnung zu setzen.

Ohne diesen Beschluss könnten aber erhebliche Zusatzkosten auf die Stadt zukommen. Dies sah Herr Lange letztlich ein und suchte, gemeinsam mit dem OB, nach einem Weg, die entsprechende Vorlage doch noch zur Abstimmung zu bringen. Die dafür beabsichtigte, freilich ungewöhnliche  Verfahrensweise wurde allen Fraktionen in der vergangenen Woche mitgeteilt.

Jede Fraktion hatte also hinreichend Gelegenheit, sich dazu zu positionieren und ggf. Zweifel anzumelden. Die Gegner der Brückenaufweitung taten das aber nicht sofort, sondern warteten damit bis zur Ratssitzung selbst, und brachten ihre diffusen, von einer langen Aufzählung von Paragrafen der Kommunalverfassung und der Geschäftsordnung des Stadtrates geprägten, Argumente erst vor, als sich damit niemand mehr seriös auseinandersetzen konnte.

Natürlich darf man unterschiedliche Meinungen haben, auch in Geschäftsordnungsfragen, aber es ist schäbig, damit umzugehen wie mit einem As, das gerissene Pokerspieler angeblich gelegentlich aus dem Ärmel zu ziehen verstehen. Und es ist kindisch, den Sitzungssaal zu verlassen, wenn solche Tricks versagen.

Respekt hingegen zollen wir dem Vorsitzenden des Stadtrates, der sich auch durch die eigene Fraktion nicht darin beirren ließ, eine demokratische Entscheidung auf einem legitimen Wege herbeizuführen.

 

gez. Bönisch Fraktionsvorsitzender

Beitrag Teilen

Zurück