SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt berät Corona-Folgen - Aufnahme von Geflüchteten gefordert

SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt | Aktuelles

Der SPD-Landesvorstand hat sich bei einer Telefonschaltkonferenz am gestrigen Freitagabend intensiv mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Bewältigung ihrer Folgen befasst.

von hallelife.de | Redaktion

Erklärung der SPD-Landtagsfraktion zum Vorschlag eines „Notparlaments“

SPD | Aktuelles

Zur Bewältigung der Corona-Pandemie ist es von zentraler Bedeutung, dass die Bürgerinnen und Bürger auf die Funktionsfähigkeit des Staates in allen seinen Teilen vertrauen können. Das gilt für die Gesundheitsbehörden und die Polizei genauso wie für Verwaltung und öffentliche Infrastruktur. Und es gilt in ganz besonderer Weise für die Regierung, die die Entscheidungen über notwendige Beschränkungen trifft und verantwortet, und für das Parlament als zentrales Entscheidungsorgan in der Demokratie.

von hallelife.de | Redaktion

„Wir haben gemeinsam noch mehrere harte Wochen durchzustehen“

Katja Pähle zur Corona-Pandemie | Vermischtes

In der Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt am heutigen Montag hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle vor einer vorzeitigen Debatte über die Aufhebung der geltenden Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie gewarnt. „Die Beschränkungen, die allen in der Gesellschaft durch die Eindämmungsverordnungen gegen die Corona-Pandemie auferlegt werden, sind enorm“, so Pähle. 

von hallelife.de | Redaktion

SPD-Fraktion unterstützt Hilfspaket der Landesregierung:

SPD | Vermischtes

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrüßt die von der Landesregierung auf den Weg gebrachten zusätzlichen Unterstützungsmaßnahmen gegen die Folgen der Corona-Pandemie.

von hallelife.de | Redaktion

Wirtschaftliche und soziale Folgen der Corona-Pandemie gemeinsam auffangen

SPD-Fraktion im Landtag | Vermischtes

Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich dafür aus, dass das Land alle Anstrengungen unternimmt, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie aufzufangen. „Bundesregierung und Bundestag treffen in dieser Woche weitreichende Entscheidungen. Damit alle politischen Ebenen an einem Strang ziehen, müssen wir auch als Land weitergehend aktiv werden“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. „Jetzt geht es vor allem um schnelles Handeln, damit keine Existenzen wegbrechen und damit Arbeitsplätze erhalten werden.“

von hallelife.de | Redaktion

„Politik macht keine Ferien“ – Diaby geht wieder auf Sommertour

SPD | Vermischtes

Vom 12. bis zum 25. August wird der hallesche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby während seiner Sommertour bei insgesamt 38 Terminen Vereine, Initiativen, Unternehmen und Kleingartenanlagen besuchen sowie durch Praktika in den Arbeitsalltag von Menschen hineinfühlen. Dazu erklärt Diaby: „Politik macht keine Ferien. Deshalb nutze ich die parlamentsfreie Zeit im August, um wieder auf meine Sommertour zu gehen. 

von hallelife.de | Redaktion

SPD Sachsen-Anhalt will Doppelspitze und Ende der GroKo

Sachsen-Anhalt | Vermischtes

Landesvorstand bezieht Position zur Krise der SPD - Sachsen-Anhalts SozialdemokratInnen plädieren für Doppelspitze in der SPD und für Ende der Großen Koalition in Berlin. Am heutigen Montag tritt der Parteivorstand der SPD in Berlin zusammen, um die ersten Schritte nach dem angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende zu beraten.

von hallelife.de | Redaktion

Landtagssitzung Kolb-Janssen: Gute Bedingungen für Musikschulen schaffen

SPD | Vermischtes

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch über die Musikschulen im Land. „Unsere 21 Musikschulen an 236 Standorten sind wertvolle Kultur- und Bildungsorte, die allen Kindern offenstehen. Das Musikschulgesetz garantiert seit vielen Jahren eine qualitativ hochwertige Arbeit und kann sich auch im bundesweiten Vergleich sehen lassen“, so Angela Kolb-Janssen, bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

von hallelife.de | Redaktion

Erben: AfD ist vor dem Verfassungsgericht krachend gescheitert

SPD | Aktuelles

Das Landesverfassungsgericht hat die AfD-Klage gegen die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamtinnen und -beamte abgewiesen.

von hallelife.de | Redaktion

Es geht auch um ein Stück ausgleichende Gerechtigkeit zwischen Ost und West

Landtag diskutiert über Grundrente | Vermischtes

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert am heutigen Freitag auf Antrag der SPD-Fraktion über das Thema „Grundrente einführen – Respekt für Lebensleistung“. Allein in Sachsen-Anhalt hätten voraussichtlich 99.000 Frauen und 40.000 Männer Anspruch auf Grundrente, sagte in der Debatte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Es geht um Lebensschicksale, die im Osten Deutschlands häufiger anzutreffen sind als im Westen. Es geht deshalb auch um ein Stück ausgleichende Gerechtigkeit im Verhältnis zwischen Ost und West.“ 

von hallelife.de | Redaktion

SPD hält Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen 2019 für „realistisch und notwendig“

Dialog mit Bürgerinitiativen | Aktuelles

Mit Vertreterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen und Verbänden aus ganz Sachsen-Anhalt beriet die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am gestrigen Montagabend über die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Das Ziel einer völligen Abschaffung der Anliegerbeiträge fand dabei einhellige Unterstützung. Einigkeit bestand auch darin, dass es keine Kann-Bestimmung geben darf. Finanzschwache Gemeinden wären dann immer gezwungen, Beiträge von den Bürgerinnen und Bürgern zu erheben.

von hallelife.de | Redaktion

Ist die Schorre Halle gerettet?

Halle-Süd | Aktuelles

Im November sorgte ein Artikel der Bild für aufsehen in Halle. Die Schorre, ein 154 Jahre alter Tanztempel soll abgerissen werden und Mehrfamilienhäuser für betreutes Wohnen weichen. Der ehemalige Eigentümer die ESG, hat die Schorre an die Leipziger Verwaltungsgesellschaft Neutecta verkauft.

von Andy Müller
Dr. Karamba Diaby - Foto Ute Langkafel Maifoto

Hallenser wird Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion

Neue Position für Diaby | Vermischtes

Der hallesche Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby wurde am Montagabend zum neuen Integrationsbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Dazu Diaby: "Wir leben in einer Zeit, in der es eine wachsende Zahl von Menschen gibt, die in ein Gestern zurück wollen. Wir müssen dagegenhalten. Sicher ist: Die einzige Straße nach Morgen führt über eine offene und solidarische Gesellschaft. Dafür will ich mich weiterhin einsetzen." 

von hallelife.de | Redaktion

Miteinander ist für die AfD nur ein Mosaikstein, der Angriff richtet sich gegen alle Demokratinnen und Demokraten

Landtag | Vermischtes

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert heute über die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zur Förderung des Vereins Miteinander. In der Debatte erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Zu Beginn dieser Woche haben in Chemnitz 6.000 Personen demonstriert, davon mehrere Tausend Rechtsextremisten. 

von hallelife.de | Redaktion

Aufzugsprogramm ist ein voller Erfolg – Fortsetzung auch nach 2019 wichtig

Barrierefreies Wohnen | Vermischtes

Der Landtagsausschuss für Landesentwicklung und Verkehr hat sich ein Jahr nach dem Inkrafttreten der Aufzugsrichtlinie mit einer ersten Bilanz beschäftigt. Dabei zogen die anwesenden Vertreter der Wohnungswirtschaft ein durchweg positives Fazit. Sie lobten sowohl die Konzeption als auch die unbürokratische Auszahlung der Förderung. Insgesamt wurden bisher 32,7 Millionen Euro Fördermittel bewilligt. Damit konnten landesweit 4.713 Wohnungen barrierefrei umgestaltet werden.

von hallelife.de | Redaktion