„umstrittenes Projekt Vollendung des Saaleausbaus im vordringlichen Bedarf des B

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von Tobias Fischer

Das Bundeskabinett bestätigte in seiner Sitzung am 2. Juli 2003 den von Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe vorgelegten Bundesverkehrswegeplan bis 2015. Bestätigt wurde damit auch das Projekt Saaleausbau mit dem umweltverträglichen, wirtschaftlichen und hochwasserneutralen „Schleusenkanal Tornitz“ und damit die Planungen zur Vollendung des Saaleausbaus.

„umstrittenes Projekt Vollendung des Saaleausbaus im vordringlichen Bedarf des B

Im Vorfeld dieser Entscheidung hatte die dem Projekt zugeordnete Fußnote für die verschiedensten Interpretationen gesorgt: In dieser Fußnote wird der Ausbau abhängig gemacht vom Ergebnis der laufenden Untersuchungen einschließlich der damit verbundenen naturschutzfachlichen Fragestellungen. Dies bedeutet lediglich, dass die Lösung „Schleusenkanal Tornitz“ in gesetzlich vorgeschriebenen Planungs- und Verwaltungsverfahren untersucht wird und die dann in notwendige Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren münden. Damit wird der Saaleausbau nach über zehn Jahren Verzögerung durch den BUND und Bündnis90/Die Grünen in öffentlich-rechtlichen Verfahren untersucht und entschieden. Ob der Kanal gebaut wird und ob seine Auswirkungen tolerabel sind, wird anhand der durchgeführten Planungsverfahren festgelegt und entschieden. Das Ergebnis müssen dann beide Seiten akzeptieren. Diese Untersuchungen mit öffentlich-rechtlichen Verfahren hat der 1996 gegründete Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt (VHdS) immer gefordert. Bislang waren diese Verfahren vom BUND sowie Bündnis 90/Die Grünen erfolgreich verhindert worden. Der VHdS dagegen setzt sich für die Nutzung der Saale als umweltfreundlichen Verkehrsträger und die Wiederbelebung der Saaleschifffahrt ein. Bereits 1932 war begonnen worden, die Saale zwischen Halle und Calbe für 1000-Tonnen-Schiff auszubauen. Es entstanden die neuen großen Schleusen Wettin, Rothenburg, Alsleben, Bernburg und Calbe. Wegen des späteren Krieges wurde die fehlende Staustufe bei Kleinrosenburg nicht mehr gebaut. Die Saalestrecke zwischen Calbe und Saalemündung ist bis heute nicht durchgängig für eine wirtschaftliche Schifffahrt nutzbar. VHdS-Präsident Manfred Sprinzek erklärte dazu: „Für den VHdS ist die Aufnahme der Saale in den vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplanes der Erfolg jahrelangen Einsatzes für die Fortsetzung der 1000-jährigen Geschichte der Saaleschifffahrt und letztlich auch Beweis dafür, dass sich eine realistische von Mehrheiten in der Bevölkerung und in den politischen Parteien getragene Wirtschafts- und Umweltpolitik doch durchsetzt. Oft erschien es in den Medien so, als würde eine Handvoll von selbsternannten Umweltschützern die öffentliche Meinung bestimmen. Doch dies ist ein Trugschluss: Die übergroße Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger von Sachsen-Anhalt befürwortet die Vollendung des Saaleausbaus; alle im Landtag von Sachsen-Anhalt vertretenen Parteien sprechen sich für den Saaleausbau aus.“ Der VHdS nimmt dieses positive Ergebnis für die Schifffahrt zum Anlass, alle an der Nutzung der Schifffahrt in Sachsen-Anhalt interessierten Unternehmen, Kommunen, Kammern, Verbände und Vereine, Verwaltungen und Institutionen aufzurufen, sich gemeinsam gegen die vom BUND und Bündnis90/Die Grünen betriebenen Verhinderungspolitik zusammen zu schließen.

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