Volksentscheid zur Kinderbetreuung gescheitert

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von Tobias Matussek

Der erste Volksentscheid in Sachsen-Anhalt ist gescheitert. Bei der Abstimmung über die Ausweitung der Kinderbetreuung wurde die 25-Prozent-Hürde an Ja-Stimmen am Sonntag nicht übersprungen, wie der Landeswahlleiter am Abend in Magdeburg mitteilte. Mit Ja stimmten 15,9 Prozent der Wahlberechtigten, mit Nein 10,4 Prozent

Volksentscheid zur Kinderbetreuung gescheitert

Der erste Volksentscheid in Sachsen-Anhalt ist gescheitert. Bei der Abstimmung über die Ausweitung der Kinderbetreuung wurde die 25-Prozent-Hürde an Ja-Stimmen am Sonntag nicht übersprungen, wie der Landeswahlleiter am Abend in Magdeburg mitteilte. Mit Ja stimmten 15,9 Prozent der Wahlberechtigten, mit Nein 10,4 Prozent. Die Abstimmungsbeteiligung lag laut vorläufigem Ergebnis bei 26,4 Prozent.

Nach dem vorläufigen Ergebnis lag in Halle die Wahlbeteiligung bei 27,62 Prozent. Mit "Ja" stimmten 32.206 Wählerinnen und Wähler (59,77 %). Mit "Nein" stimmten 21.681 Hallenserinnen und Hallenser (40,23 %).

Von den 2,085 Millionen Wahlberechtigten gingen mehr als 550 000 Frauen und Männer zum Volksentscheid. Von den gültigen 548 540 Stimmen entfielen 331 913 auf Ja und 216 627 auf Nein. Ihr Anteil an den gültigen Stimmen lag damit bei 60,5 zu 39,5 Prozent. Der Anteil an den Abstimmungsberechtigten jedoch nur bei 15,9 Prozentpunkten zu 10,4 Prozentpunkten.

Die Abstimmung entschied im Kern über die Frage, ob künftig die Kinder arbeitsloser Eltern wieder einen Ganztagsplatz in der Kinderbetreuung bekommen sollten. Derzeit werden die Jungen und Mädchen halbtags betreut. Die Rückkehr zur alten Regelung - wie von den Initiatoren des Volksentscheides gefordert - hätte nach Angaben der Landesregierung rund 40 Millionen Euro jährlich gekostet.

(Quelle: Stadt Halle)

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