Stadtumbau in Halle - Bilanz und Perspektiven

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von Tobias Fischer

In der Pressekonferenz am Mittwoch, dem 17. März 2004, informierten Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler, Dr. Michael Schädlich, Geschäftsführender Vorstand des Instituts für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung Halle-Leipzig (isw) sowie Geschäftsführer hallescher Wohnungsgesellschaften zum Stadtumbau in der Saalestadt.

Stadtumbau in Halle - Bilanz und Perspektiven

Hallesches Stadtentwicklungskonzept formuliert Leitbilder Stadtumbau in Halle hat das Ziel, die Saalestadt langfristig attraktiv, lebenswert und zukunftsfähig zu gestalten. Er wird in enger Kooperation zwischen Stadt und Wohnungsunternehmen gestaltet. Stadtumbau umfasst alle Maßnahmen der Stadtentwicklung, die dazu beitragen, die Auswirkungen des sich vollziehenden Strukturwandels aufzufangen und nachhaltig damit umzugehen. Er ist nicht allein auf den Abriss überzähliger Wohnungen beschränkt, sondern muss die Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, die Gestaltung und Aufwertung der städtischen Lebensqualität und Fragen der infrastrukturellen Ausstattung insgesamt einbeziehen. Das hallesche Stadtentwicklungskonzept formuliert Leitbilder, Konzepte und Maßnahmen für die zukünftige Entwicklung der Gesamtstadt. Stadt Halle (Saale) ist auf dem richtigen Weg Die Ergebnisse der aktualisierten kommunalen Bevölkerungsprognose bestätigen, dass die Stadt mit ihrer konsequenten Stadtumbaupolitik auf dem richtigen Weg ist. Die Einwohnerzahl sinkt langsamer als bisher angenommen. Die im Jahr 2003 in Höhe von 10 Mio. Euro eingeworbenen Rückbaufördermittel ermöglichen es den Wohnungsunternehmen, rund 3 300 Wohnungen vom Markt zu nehmen. Das führt auch zu einer nachhaltigen Kostenentlastung für die Wohnungsunternehmen. Allerdings erfolgt die Auszahlung der bewilligten Mittel von 10 Mio. Euro über einen Zeitraum von 5 Jahren (2003-2007). Deshalb haben in den Jahren 2002 und 2003 die Wohnungsunternehmen den Rückbau von leerstehenden Wohnungen vorfinanziert. Diese Vorfinanzierung wird auch 2004 fortgesetzt. Mit den 2002 und 2003 bewilligten Fördermitteln in Höhe von 13,5 Mio. Euro ist insgesamt der Abriss von 4.200 Wohnungen möglich. Das sind mehr als 20 Prozent der im Stadtentwicklungskonzept bis 2010 geplanten Abrisse von 20 000 Wohnungen. Dieser Erfolg ist in der zukünftigen ?Waldstadt Silberhöhe? am deutlichsten sichtbar. Hier wurden 2003 allein 65 Prozent der 1 167 Wohnungen großflächig rückgebaut. Für die damit verbundenen Aufwertungsmaßnahmen wurden in Halle insgesamt 4,9 Mio. Euro Fördermittel und ein städtischer Anteil in Höhe von 2,5 Mio. Euro im Jahre 2003 eingesetzt. Saalestadt mit vorbildlicher Zwischenbilanz Die Stadt Halle (Saale) kann damit eine Zwischenbilanz vorlegen, die vorbildlich für die Städte des Landes ist. ?Ich bin stolz, dass es im Zusammenwirken aller Beteiligten gelungen ist, einen 100igen Fördermittelabfluss in den beiden letzten Jahren zu realisieren. Das können nicht viele Kommunen des Landes behaupten?, schätzt Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler ein. Das Landesverwaltungsamt hat für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 Rückbaufördermittel in Höhe von insgesamt 2,1 Mio. Euro an die Stadt Halle ausgezahlt, die unmittelbar an die Wohnungsunternehmen weitergeleitet wurden. ?Der weitere Stadtumbau kann nur durch das gute Zusammenspiel einer Vielzahl von Akteuren gelingen. Halles Wohnungseigentümer und Stadtplaner der Stadt Halle haben von Beginn an auch die Mieter, die Versorgungswirtschaft, die Verkehrsunternehmen, die Sozialplaner in ihre Überlegungen einbezogen. Es sind realistische und von allen Seiten gut durchdachte Stadtumbaukonzepte entstanden, die uns für die Zukunft Mut machen?, wertet Häußler das Geleistete. Im Programmjahr 2004 wollen wir an die Erfolge anknüpfen und das Tempo beibehalten. Für den Rückbau wurden 2004 Fördermittel in Höhe von 15,8 Mio. Euro und für die Aufwertung der Wohngebiete 9,9 Mio. Euro beantragt. Damit könnten weitere 4 700 Wohnungen vom Markt genommen werden. Um die Zielstellung von 20 000 abgerissenen Wohnungen bis 2010 zu erreichen, benötigt die Stadt Halle (Saale) für jedes Programmjahr im Zeitraum 2004 - 2009 weiterhin ca. 7 Mio. Euro Fördermittel. Positive Kooperationskultur im Netzwerk "Stadtumbau" ?Die immensen Summen zeigen, dass es Halle wirklich ernst meint mit dem Stadtumbau und wir können die Verpflichtungen auch einhalten?, hebt OB Häußler hervor. Die positive Kooperationskultur, die sich im Netzwerk ?Stadtumbau in Halle? entwickelt hat, ermöglichst es den äußerst schwierigen Prozess des Stadtumbaus im Vergleich zu manch anderen ostdeutschen Städten in der Planung wie Umsetzung aktiv zu gestalten. ?Dafür danke ich an dieser Stelle den beteiligten Wohnungsunternehmen, den von einem Umzug betroffenen Mietern und den Moderatoren des Prozesses, Dr. Michael Schädlich und Anita Steinhart vom isw, für die inhaltliche und organisatorische Unterstützung sowie allen anderen Beteiligten?, so Ingrid Häußler. Durch die Arbeit der Lenkungsgruppe Stadtumbau kann die Stadt Halle wie kaum eine andere ostdeutsche Stadt mittlerweile auf einen weit fortgeschrittenen Planungstand bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes "Wohnen" verweisen. In den Jahren bis 2009 will die Stadt mit Hilfe des Stadtumbauprogramms insbesondere ihre Innenstadt stärken. Dafür sollen nicht nur 12 000 Wohnungen in den randstädtischen Großwohnsiedlungen abgerissen werden. Auch in der Innenstadt werden Bestandsausdünnungen und Rückbaumaßnahmen durchgeführt. Alle Maßnahmen gehen einher mit Anpassungsmaßnahmen im Bereich der sozialen, kulturellen und Verkehrsinfrastruktur. Diesem Anliegen widmet sich die Lenkungsgruppe "Stadtumbau" im eigens initiierten "Netzwerk Infrastruktur" Die möglichst frühzeitige Abstimmung zwischen den verschiedenen Fachressorts der Verwaltung sowie die Abstimmung der städtischen Planungskonzepte mit Externen wie beispielsweise den Verkehrsunternehmen ist dabei Hauptanliegen der künftigen Arbeit. Je schneller die Verwaltungsvereinbarungen und Förderrichtlinien für den Stadtumbau von Bund und Ländern für den Zeitraum bis 2009 auf den Weg gebracht werden, desto schneller werden wir in Halle weiter Umsetzungserfolge erreichen. Dank an Minister und Landesverwaltungsamt ?Ich bedanke mich an dieser Stelle auch beim zuständigen Minister des Landes Sachsen-Anhalt und beim Landesverwaltungsamt für die Unterstützung bei der Umsetzung des Stadtumbauprozesses. Dennoch möchte ich an beide appellieren, nicht nachzulassen. Nur die volle Mittelbewilligung sichert das Gelingen des Stadtumbaus in der einwohnerstärksten Kommune des Landes?, sagte Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler zum Abschluss der Pressekonferenz.

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