Sozialabbau STOPPEN - Es GIBT Alternativen

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von Tobias Fischer

Trotz der heute durch die Regierung angekündigten Veränderungen ist die grundsätzliche Ungerechtigkeit in diesem sogenannten Reformprozess nicht beseitigt. Die derzeitige Anspruchsberechtigung für ALG II, die Höhe der gesetzlich festgelegten Leistungen sowie die ab Januar geltenden verschärften Zumutbarkeitsregelungen sind weit von dem von der Regierung selbst formulierten Anspruch: "Fördern und Fordern" entfernt bzw. haben sich in der bisher festgelegten Praxis als "Fordern statt Fördern" herausgestellt

Sozialabbau STOPPEN - Es GIBT Alternativen

Trotz der heute durch die Regierung angekündigten Veränderungen ist die grundsätzliche Ungerechtigkeit in diesem sogenannten Reformprozess nicht beseitigt. Die derzeitige Anspruchsberechtigung für ALG II, die Höhe der gesetzlich festgelegten Leistungen sowie die ab Januar geltenden verschärften Zumutbarkeitsregelungen sind weit von dem von der Regierung selbst formulierten Anspruch: "Fördern und Fordern" entfernt bzw. haben sich in der bisher festgelegten Praxis als "Fordern statt Fördern" herausgestellt. Solange diese zentrale Ungerechtigkeit nicht beseitigt ist machen wir weiter. Nächste Demo: Montag, den 16.08.2004 in Halle / Hallmarkt Presse-Info DGB Sachsen-Anhalt

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