Hartz IV: Land will Kommunen unterstützen

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Politik | Aktuelles
von Tobias Fischer

Enge Zusammenarbeit von Land und Kommunen bei Überwindung von Hartz-IV Sachsen-Anhalt will sich künftig aktiver einbringen, um mehr Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit herauszuführen. Das erklärte das Sozialministerium am Dienstag. Vorgesehen sei eine Kooperation mit den Kommunen, weil in Sachsen-Anhalt fast 50 Prozent der Hartz-IV-Empfänger von Jobcentern betreut werden, die allein von den Kommunen unterhalten werden

Hartz IV: Land will Kommunen unterstützen

Enge Zusammenarbeit von Land und Kommunen bei Überwindung von Hartz-IV


Sachsen-Anhalt will sich künftig aktiver einbringen, um mehr Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit herauszuführen. Das erklärte das Sozialministerium am Dienstag. Vorgesehen sei eine Kooperation mit den Kommunen, weil in Sachsen-Anhalt fast 50 Prozent der Hartz-IV-Empfänger von Jobcentern betreut werden, die allein von den Kommunen unterhalten werden. Durch eine Umorganisation der Arbeitsverwaltung hatte sich die Zahl der ausschließlich kommunal geführten Jobcenter zum Jahresbeginn erhöht. Diese gibt es nunmehr in den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld, Harz, Saalekreis, Salzlandkreis, Burgenlandkreis sowie im Altmarkkreis Salzwedel, aber auch in Halle (Saale).

Arbeitsminister Norbert Bischoff: „Mit der Neustrukturierung geht der Abschluss von Zielvereinbarungen einher. Landkreise und Land haben sich darin zur Erreichung von bestimmten Mindestzielen verabredet.“ Diese umfassen die Verringerung der Hilfebedürftigkeit, die verbesserte Integration in Erwerbstätigkeit sowie die Vermeidung von Langzeitleistungsbezug.

Bischoff: „Mit den Zielvereinbarungen hat das Land nunmehr für knapp 50 Prozent der Leistungsberechtigten erweiterte Möglichkeiten, die regionale Arbeitsmarktpolitik gemeinsam mit den kommunalen Verantwortlichen bedarfsgerecht zu gestalten. Über festgelegte Daten erfolgt darüber hinaus ein transparenter Leistungsvergleich aller Jobcenter.“

Ebenfalls in kommunaler Verantwortung werden die Leistungen für Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche erbracht. Davon können nicht nur Kinder und Jugendliche in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften profitieren, sondern auch Familien, die Sozialhilfe, Wohngeld oder Kinderzuschlag erhalten. Dieser Prozess wird durch das Land begleitet und unterstützt.

Im vergangenen Jahr konnten über 80.000 Anträge zum Bildungs- und Teilhabepaket von den Kommunen positiv beschieden werden. Bischoff betonte: „Die Kommunalisierung der Hartz IV-Leistungen bietet die Chance, die Unterstützung für Arbeitssuchende besser auf die regionalen Erfordernisse zuzuschneiden und damit eine schnellere Vermittlung in Arbeit zu erreichen. Das Bildungs- und Teilhabepaket ist zudem eine Möglichkeit, Kinder und Jugendliche aus finanziell schwachen Familien sozial und kulturell in der Mitte der Gesellschaft zu halten. Mehr Bildungsangebote sind auch ein Türöffner, damit diese Kinder und Jugendliche möglichst ohne Probleme eine Ausbildung finden und späterhin einen Beruf ausüben können.“

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