Halle geht neue Wege in schwieriger Finanzlage

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von Tobias Matussek

Investitionen im Jahr 2003 ohne Neuverschuldung: „Es ist gelungen, wichtige Vorhaben im Investitionshaushalt der Stadt Halle für das Jahr 2003 zu sichern.“ Dies gab Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler am Mittwoch, 9. Oktober 2002, nach der Haushaltsklausur zum Vermögenshaushalt bekannt.

Halle geht neue Wege in schwieriger Finanzlage

„Um trotz der schwierigen Finanzsituation im Lande die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu sichern, wollen wir einen neuen Vorstoß unternehmen und bei der Realisierung von Investitionen im kommenden Jahr ohne Kredite auskommen. Durch die Vermeidung neuer Zins- und Tilgungsleistungen kann der Verwaltungshaushalt entlastet werden“, so das Stadtoberhaupt. Der Umfang des Investitionshaushaltes 2003 ist mit ca. 106 Mio. Euro etwas geringer als im Jahr 2002 (121 Mio. Euro). „Selbstverständlich gibt es eine lange Liste von sicherlich wünschenswerten und auch notwendigen Investitionen, die erst zu späterer Zeit realisiert werden können. Die Zukunft der Stadt Halle kann aber gestaltet werden, da wir die wichtigsten Maßnahmen nach Prioritäten aus Sicht der gesamten Stadt geordnet haben. So wird ein umfangreiches Investitionsprogramm ermöglicht, das sich an den Konzepten der Stadtentwicklung und des Stadtumbaus orientiert“, sagte Frau Häußler. Im Plan eingeordnet werden konnten unter anderem Maßnahmen der Stadtsanierung (ca. 3 Mio. Euro), Maßnahmen in den Programmen „Soziale Stadt“, „Wohnumfeldgestaltung“, „Stadtumbau“ und „Urban 21“ in den Plattenbauvierteln der Stadt (insgesamt ca. 11 Mio. Euro) sowie die Weiterentwicklung des Altindustriestandortes Merseburger Straße (225.000 Euro) und des neuen Stadtteiles Heide-Süd (ca. 6,5 Mio. Euro). Auch die städtische Infrastruktur (Straßen, Wege und Plätze) wird fortentwickelt. Ein herausgehobenes Projekt ist der Beginn des Neubaus der Berliner Brücke (6 Mio. Euro). Vorgesehen sind außerdem Planungen bzw. Bauarbeiten an der Osttangente (2,6 Mio. Euro), am Glauchaer Platz und in Verbindung mit der Fortführung der Straßenbahntrasse Halle-Neustadt/Hauptbahnhof (ca. 4,75 Mio. Euro), Herrenstraße (ca. 235.000 Euro), Vorbereitungen für den 3. Saaleübergang (400.000 Euro), die Neugestaltung am Bahnhofsvorplatz und Planungen für den neuen Riebeckplatz (ca. 1,2 Mio. Euro) sowie Verbesserungen an der Bundesstraße 80, an mehreren Straßen durch Dünnschichtbeläge und am Radwegenetz. Wichtig war für die weitere Klausurberatung die Verbesserung der Situation der Schulen in der Stadt. Hier sollen acht Mio. Euro investiert werden. Im kommenden Jahr sind unter anderem im Vermögenshaushalt eingeordnet worden Umbau- und Verbesserungsarbeiten an der Grundschule „Am Rosengarten“ (100.000 Euro), an der Sekundarschule „Novalis“ (250.000 Euro), am „Südstadt“-Gymnasium (ca. 400.000 Euro), am Christian-Wolff-Gymnasium (1,5 Mio. Euro), an der Sekundarschule „Heinrich Heine/Gotthold Ephraim Lessing“ (Sporthalle: 767.000 Euro), an der Sekundarschule „Adam Ries/An der Elsteraue“ (Fachunterrichtsräume und Toiletten) sowie an der Grundschule „Bertolt Brecht“ (Toiletten), (für beide insgesamt 560.000 Euro) und an der BbS „Max Eyth“ (3,9 Mio. Euro). Außerdem ist der Erwerb von Lehr-, Lern- und Unterrichtsmitteln an zahlreichen Schulen vorgesehen. In Gebäude der Kinderbetreuung wird ebenfalls in erheblichem Maße investiert. Umfangreich verbessert werden die Kindertagesstätte „Kinderwelt“ (ca. 1 Mio. Euro), an der Kindertagesstätte „Vier Jahreszeiten“ (ca. 450.000 Euro), Käthe Duncker (757.000 Euro) und Franckesche Stiftungen (1 Mio. Euro). Auch in den kulturellen Einrichtungen der Stadt wird weiter investiert, so u. a. im neuen theater (92.000 Euro) und im Thalia-Theater (ca. 168.000 Euro). (Quelle: Stadt Halle)

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