Geringe Beteiligung am ersten Volksentscheid

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von Tobias Matussek

Beim ersten Volksentscheid in der Geschichte Sachsen-Anhalts zeichnet sich eine deutlich geringere Beteiligung als bei vorangegangen Wahlen ab. Nach Angaben des Landeswahlleiters in Magdeburg hatten am Sonntag, dem 23. Januar 2005, bis 14

Geringe Beteiligung am ersten Volksentscheid

Beim ersten Volksentscheid in der Geschichte Sachsen-Anhalts zeichnet sich eine deutlich geringere Beteiligung als bei vorangegangen Wahlen ab. Nach Angaben des Landeswahlleiters in Magdeburg hatten am Sonntag, dem 23. Januar 2005, bis 14.00 Uhr 14 Prozent der rund 2,1 Abstimmungsberechtigten bei der Entscheidung über die Kinderbetreuung ihre Stimme abgegeben. Bei der Landtagswahl 2002 lag dieser Wert bei 30,8 Prozent. Am Ende erreichte die Wahlbeteiligung 56,5 Prozent.

Die Abstimmung entscheidet im Kern über die Frage, ob künftig die Kinder arbeitsloser Eltern wieder einen Ganztagsplatz in der Kinderbetreuung bekommen. Derzeit werden die Jungen und Mädchen halbtags betreut. Die Rückkehr zum alten Gesetz würde nach Angaben der Landesregierung rund 40 Millionen Euro jährlich kosten.

Für einen Erfolg des vom Bündnis für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt angestrebten Volksentscheides ist eine Mindestbeteiligung notwendig. Die Mehrheit der Abstimmenden müsste mit Ja stimmen, gleichzeitig müssten die Ja-Stimmen von mindestens einem Viertel der wahlberechtigten Sachsen-Anhalter stammen.

Die 2.386 Abstimmungslokale haben noch bis 18.00 Uhr geöffnet. Das vorläufige Endergebnis wird zwischen 22.00 und 23.00 Uhr erwartet.

(Quelle: Stadt Halle)

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