Ex-SPDler führt Piraten in OB-Wahlkampf

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Politik | Aktuelles
von Tobias Fischer

Der frühere SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Hettstedt, Christian Kunze, wird die Piratenpartei bei den Oberbürgermeisterwahlen in Halle (Saale) im kommenden Jahr vertreten. Beim Nominierungsparteitag erhielt Kunze sieben Stimmen und erfüllte damit das notwendige Quorum. Drei Gegenkandidaten ließ er hinter sich

Ex-SPDler führt Piraten in OB-Wahlkampf

Der frühere SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Hettstedt, Christian Kunze, wird die Piratenpartei bei den Oberbürgermeisterwahlen in Halle (Saale) im kommenden Jahr vertreten. Beim Nominierungsparteitag erhielt Kunze sieben Stimmen und erfüllte damit das notwendige Quorum. Drei Gegenkandidaten ließ er hinter sich. Volker Mintzlaff erhielt null Stimmen, Henning Lübbers drei und John Banse zwei Stimmen. Insgesamt hatten 13 Delegierte an Parteitag teilgenommen.

Kunze ist Fachinformatiker und studiert derzeit am Kolleg in Halle-Neustadt. Seit Frühjahr 2010 ist er bei den Piraten aktiv. Zuvor war er aus Protest gegen die Politik der Bundes-SPD bei den Sozialdemokraten ausgetreten. Diese hätten die Basis nicht ernst genommen, sagte Kunze. Weil die Stadt Halle wegen ihres hohen Schuldenstandes derzeit auf Fördermittel verzichten muss und viele Projekte nicht realisieren kann, schlägt Kunze Bürgerkredite vor. Hallenser leihen ihrer Stadt Geld und bekommen es später verzinst zurück. "So gehen die Zinsen nicht nach Frankfurt, sondern bleiben in der Region." Daneben strebt Kunze einen Bürgerhaushalt an, bei dem die Hallenser selbst entscheiden sollen, wofür Geld ausgegeben wird. Die Software in der Verwaltung will er auf freie Programme umstellen, damit so die hohen Lizenzgebühren entfallen. Daneben wolle er sein Oberbürgermeister-Gehalt auf ein Existenzminimum zurückschrauben. Die restlichen Mittel sollen für Projekte in der Stadt verwendet werden und zum Beispiel Vereinen zugute kommen.

Zu Beginn des Parteitags hatten die Piraten noch einmal diskutiert, ob sie überhaupt antreten sollen. Vier Mitglieder hatten sich dagegen ausgesprochen, die Mehrheit war aber für eine Teilnahme an der Wahl im kommenden Jahr.

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