Haushaltsplan 2021: Fraktion Hauptsache Halle signalisiert Zustimmung

Hauptsache Halle | Aktuelles
von hallelife.de | Redaktion

In der heutigen Stadtratssitzung, die pandemiebedingt auf wenige Tagesordnungspunkte verkürzt wird, steht vor allem der Haushaltsplan für das Jahr 2021 zur Abstimmung. Es zeigt sich, dass die Auswirkungen durch das Corona-Virus den städtischen Etat bereits 2020 mit mehreren Millionen Euro belastet hat. Allein die Gewerbesteuerausfälle rissen ein tiefes Loch. Die Fraktion Hauptsache Halle hat deshalb ganz bewusst auf einen eigenen Änderungsantrag verzichtet und will dem vorgestellten Haushalt zustimmen.

„Wir halten den vorliegenden Finanzplan für verantwortungsbewusst und zukunftsweisend. Gerade im Bildungssektor werden erhebliche Mittel bereitgestellt, die in die Sanierung sowie den Neubau von Schulen und Kitas fließen. Das wird seitens unserer Fraktion ausdrücklich unterstützt“, stellt Andreas Wels, Vorsitzender der Fraktion Hauptsache Halle, fest. Es sei ebenfalls zu begrüßen, dass bei Kultur und Sport nicht der Rotstift angesetzt wurde. Häufig werden diese Bereiche hinsichtlich ihrer finanziellen Ausstattung vernachlässigt, obwohl sie für das Funktionieren einer Stadtgesellschaft eine immense Bedeutung hätten. „Wir sehen die beiden Ressorts nicht nur als Kitt, der alles zusammenhält, sondern darüber hinaus als entscheidenden Standortvorteil für potentielle Investoren“, so Wels weiter. Das werde leider viel zu oft vergessen.

„Die Entscheidungsträger der Stadt Halle haben einen Haushalt vorgelegt, der sowohl den vielfältigen Ansprüchen unsererseits gerecht wird, als auch eine vom Landesverwaltungsamt eingeforderte Konformität im Sinne der Haushaltskonsolidierung weitestgehend darstellt“, meint Andreas Wels. Dennoch dürfe in Zukunft die weitere Schuldentilgung nicht aus den Augen verloren werden – auch und gerade im Interesse der nachfolgenden Generationen.

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