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Durch die Beteiligung von 2 962 Personen wurde eine Rücklaufquote von 52 Prozent erreicht. Das ist deutlich mehr als bei den zurückliegenden Befragungen im Jahr 2001 (35%) und 1999 (40%). Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler schätzte auf Grund dieses Ergebnisses ein, dass das Interesse der Hallenserinnen und Hallenser an der Entwicklung ihrer Stadt weiter gewachsen ist. Dies zeige sich auch in dem Anteil von 52 Prozent der Befragten, die sich mit ihrer Stadt eng verbunden fühlen. Auch die Verbundenheit der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Stadtteil hat zu genommen, auch wenn sie mit 43 Prozent etwas unter dem Gesamtergebnis liegt. ?Es macht mich schon stolz, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt immer besser identifizieren. Das zeigt uns als Verwaltung, dass wir auf dem richtigen Weg sind?, sagte Ingrid Häußler vor den Vertretern der Medien. Es gäbe eine große Übereinstimmung zwischen Bürgern und Stadtverwaltung zur weiteren Entwicklung unserer Stadt als Stadt der Wissenschaft, Kunst und Kultur. 72 Prozent der Befragten sind der Auffassung, dass Halle von der Olympiabewerbung Leipzigs profitieren wird, dass die Unterstützung der Bewerbung durch die Saalestadt auch Auswirkungen auf ein positives Stadtimage und den Tourismus hat. ?Unsere Bürgerinnen und Bürger haben jedoch einen untrüglichen Realitätssinn, den sie in der Umfrage auch deutlich zum Ausdruck gebracht haben?, stellte die Oberbürgermeisterin fest. Deutlich sei der Anspruch gewachsen, Arbeitsplätze in Halle zu schaffen. 84 Prozent der Befragten maßen dieser Aufgabe die höchste Priorität zu. 2001 war die Schaffung von der Arbeitsplätzen für 80 % und 1999 für 76 % der Befragte die wichtigste Aufgabe. Die Förderung von Industrieansiedlungen und die Standortsicherung sind ebenfalls von großer Bedeutung für die Hallenser. 41 Prozent der Befragten halten das für eine vorrangig zu lösende Aufgabe. 1999 spielte dieser Aspekt nur für 27 Prozent eine wichtige Rolle. Ein Schwerpunkt der siebten Bürgerumfrage war u. a. das Thema Stadtumbau. Rund 46 Prozent der Befragten sehen im Stadtumbau neue Chancen für Halle. ?Das stimmt mich optimistisch?, sagte Häußler, ?weil dadurch deutlich wird, dass wir bei allem Sparen die Zukunftsvisionen für unsere Stadt nicht aus dem Auge verlieren dürfen. Im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger sind wir als Verwaltung gefordert, die großen Vorhaben bis 2012 auch umzusetzen.? Es gibt eine hohe Identifikation der Hallenser mit der Innenstadt. So sind 73 % der Befragten mit der Gastronomie, 70 % mit den Wochenendveranstaltungen, 66 % mit dem Wochenmarkt, 63 % mit den kulturellen Einrichtungen und 69 % mit den Einkaufmöglichkeiten eher bzw. sehr zufrieden. Wie in den Stadtteilkonferenzen spiegelt sich aber auch in der Bürgerumfrage 2003 wieder, dass die Zufriedenheit mit den alltäglichen Dingen immer noch nicht erreicht ist. 72 Prozent der Befragten sind eher bzw. sehr unzufrieden mit den Spielmöglichkeiten für Kinder, 70 % mit den Stellplätzen für Pkw und 60 % mit Einrichtungen für Jugendliche. ?Hier können wir nur im Rahmen des Stadtumbauprozesses langfristig an Lösungen arbeiten?, kommentiert die Oberbürgermeisterin die Umfrageergebnisse. ?Die wirtschaftliche Stagnation, das sehen auch unsere Bürgerinnen und Bürger, macht sich negativ bemerkbar. Insofern überrascht das jüngste Ranking der Wirtschaftswoche vom 14. April 2004 nicht. Aber wenn man ausschließlich nach Wirtschaftskraft, Arbeitsmarkt und kommunaler Finanzlage fragt, bekommt man für alle ostdeutschen Städte entsprechende letzte Plätze. Nach Lebensqualität, ?Wohlfühlfaktor? oder Zufriedenheit wurden weder in Halle, Leipzig oder Berlin gefragt. Insofern spiegelt das Ranking nur einen Teil der Realität wider. Die Städte im Westen haben fünfzig Jahre kontinuierliche Entwicklung hinter sich; wir sanieren noch immer Altlasten und haben mit einem grundlegenden Stadtumbau zu kämpfen. Natürlich setzen wir alle Kraft dafür ein, um die Infrastruktur und Ansiedlungen zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen; aber die eigene Kraft reicht dafür nicht aus. Jährlich zurück gehende Finanzzuweisungen von Bund und Land führten zu Einnahmeverlusten, die selbst bei strengem Sparen kaum zu kompensieren sind. Die Gemeindefinanzreform hat nicht die erhoffte Entlastung für uns gebracht. Zusätzlich belastet Hartz IV den kommunalen Haushalt durch das spätere Inkrafttreten des Gesetzes. Vor allem aber muss das Land im Zuge der Gemeindegebietsreform endlich angemessene Strukturen schaffen, die für die Stadt Halle eine vernünftige Entwicklung als Oberzentrum ermöglichen,? schlussfolgerte Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler. Zusammenfassend kann durch die Ergebnisse der Bürgerbefragung 2003 festgestellt werden, dass sich die meisten Befindlichkeiten und Zufriedenheiten der Hallenserinnen und Hallenser stabilisieren. So sind für die Wohnzufriedenheit, die Lebenszufriedenheit, die Zufriedenheit mit den innerstädtischen Angeboten und den Lebensbedingungen in der Stadt überwiegend ähnliche Ergebnisse wie 2001 erzielt worden.

Köln (ots) – München ist die Stadt mit der höchsten Lebensqualität und Wirtschaftskraft in Deutschland. Das ist das Ergebnis eines Städte-Rankings, das die Zeitschrift “WirtschaftsWoche” und die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) gemeinsam durchführten. Bewertet wurde die Attraktivität der 50 größten Städte nach insgesamt fünf Kriterien: Wohlstand, Arbeitsmarkt, Standortqualität, Wirtschafts- und Sozialstruktur sowie kommunale Finanzlage. Die Untersuchung zeigt im Detail, welche Städte unter ökonomischen Gesichtspunkten besonders anziehend sind und welche schlecht abschneiden. Außerdem wird mit Hilfe eines “Dynamik-Index”, der die wirtschaftliche Entwicklung zwischen 1998 und 2003 abbildet, fundiert analysiert, welche Stadt in den vergangenen Jahren an Zugkraft gewonnen hat und welche im Kurzfristvergleich zurückgefallen ist. Dem Spitzenreiter München folgen in dem Städte-Ranking Frankfurt/Main, Stuttgart, Mainz und Düsseldorf. Auf den letzten Plätzen landen Berlin, Leipzig und – als Schlusslicht – Halle. Städte-Ranking von WirtschaftsWoche und Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Übersicht über alle 50 Städte Gesamt-Ranking der 50 größten deutschen Städte nach wirtschaftlicher Situation und Dynamik, Quelle: Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, WirtschaftsWoche, IW Consult http://www.presseportal.de/story.htx?nr=546669

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, im Jahre 2006 begeht die Stadt Halle ihr 1200 jähriges Jubiläum. Ein Jubiläum bietet nicht nur Anlass, die Geschichte zu feiern, es ist auch Gelegenheit, die Herausforderungen der Gegenwart anzupacken und in die Zukunft zu schauen. Im Zuge des Stadtumbaus der kommenden Jahre wird die Stadt Halle ihr Gesicht verändern. Wir wollen dazu beitragen, dass unsere Stadt noch grüner wird als bisher. Zugleich wollen wir Halle zum Stadtjubiläum ein würdiges Geschenk machen. Wie ein Baum ist unsere Stadt im Laufe ihrer langen und reichen Geschichte gewachsen, hat starke Wurzeln entwickelt und Lebenskraft auch in widrigen Zeiten bewiesen. 1200 Bäume sollen für 1200 Jahre stehen. Das Kuratorium ?1200 Jahre Halle an der Saale? bittet um Spenden zum Ankauf von 1200 Bäumen. Diese Bäume sollenzentral durch das städtische Grünflächenamt beschafft und 2006 in geeigneter Weise, z. B. als ?Jubiläumshain? gepflanzt werden und gemeinsam mit der Stadt in kommenden Zeiten wachsen und gedeihen. Wir verstehen diese Baumaktion als ein Zeichen der Verbundenheit der Bürger mit ihrer Stadt. Es soll nicht alles der Stadt und den in ihr Verantwortlichen überlassen werden. Wir, die Bürger unserer Stadt, machen also unserer Stadt ein Geschenk. Die Kosten für einen Setzling betragen durchschnittlich 50 Euro. Es werden also ca. 60.000 Euro gebraucht. Den Spendern steht es frei, den Gegenwert in Geld für einen oder auch mehrere Bäume zu spenden oder auch kleinere Beträge zur Verfügung zu stellen, aus deren Summe dann jeweils die Bäume beschafft werden können. Über die zur Verfügung gestellten Beträge werden auf Wunsch Spendenquittungen zur Berücksichtigung bei der Lohn- und Einkommenssteuer ausgestellt. Das Spendenkonto des Kuratoriums ?1200 Jahre Halle an der Saale? lautet: Stadt- und Saalkreissparkasse Halle, BLZ 800 537 62, Kontonummer: 389 330 000, Kennwort: ?Pflanzaktion 1200?. Wir, die Oberbürgermeisterin der Stadt und der frühere Oberbürgermeister als Vorsitzender des Kuratoriums ?1200 Jahre Halle an der Saale? e. V., rufen alle Bürgerinnen und Bürger herzlich auf, ihre Verbundenheit mit der Stadt durch die Beteiligung an dieser ?Pflanzaktion 1200? unter Beweis zu stellen und sich nach 2006 daran zu erfreuen, dass unsere Stadt noch grüner wird. Bei der Pflanzaktion im Jahre 2006 können selbstverständlich alle Spender mitwirken, soweit sie dies wünschen. Sie werden rechtzeitig informiert, wann und wo die Pflanzaktion stattfindet.

Deshalb wird die Brücke in ihrer Durchfahrtsbreite um 1,50 Meter eingeengt. Dadurch ist der Richtungsverkehr unabdingbar. Die Ankerbrücke kann nur noch aus Richtung Ankerstraße/Robert-Franz-Ring in Richtung Mansfelder Straße befahren werden. Aus der Gegenrichtung ist die Ankerstraße nur noch bis zur Einmündung Hotel “Ankerhof” befahrbar. Die Umleitung in Richtung Norden erfolgt über die Mansfelder Straße links abbiegend in den Robert-Franz-Ring. Die neue Verkehrsorganisation wird voraussichtlich bis Ende des Jahres 2004 andauern. Kraftfahrer werden um Verständnis und besondere Aufmerksamkeit gebeten.

Um zielgerichteter gegen illegale Farbsprühereien in der Saalestadt vorgehen zu können, ist bei der Polizeidirektion Halle eine Ermittlungsgruppe Graffiti gebildet worden. Bei der Staatsanwaltschaft Halle gibt es einen Sonderdezernenten für die Bekämpfung von Sachbeschädigung/Graffiti. Außerdem setzt die Polizei auf eine verstärkte Präsenz im Stadtzentrum und wird dabei von der Bereitschaftspolizei unterstützt. Innenminister Klaus Jeziorsky sagte vor diesem Hintergrund: “Den Sprayern illegaler Graffiti muss klar sein, dass sie sich nicht nur ein Strafverfahren einhandeln. Das Reinigen oder Wiederherstellen einer beschmierten Fassade kann teuer werden. Gleiches gilt für das Auswechseln zerkratzter Fensterscheiben von Fahrzeugen des ÖPNV. Diese Kosten können im Wege der zivilrechtlichen Schadensersatzpflicht den Verursachern in Rechnung gestellt werden. Da die meisten Tatverdächtigen noch im Jugendalter sind, können auch die Erziehungsberechtigten in die Pflicht genommen werden.” Justizminister Curt Becker verwies darauf, dass durch illegale Graffiti jährlich Schäden in dreistelliger Millionenhöhe entstehen. So entfallen nach einer Studie des Deutschen Städtetages Schäden in Höhe von rund 100 Millionen Euro auf die öffentlichen Verkehrsbetriebe, in Höhe von 60 Millionen Euro auf private und in Höhe von 40 Millionen Euro auf öffentliche Gebäude. Er kritisierte, dass eine Initiative mehrere unionsgeführter Bundesländer, darunter auch Sachsen-Anhalt, für ein Graffiti-Bekämpfungsgesetz seit Dezember 2002 im Bundestag liegt. Der Ressortchef forderte von der Bundesjustizministerin, sich mit Nachdruck für die Verabschiedung des Gesetzentwurfes einzusetzen. Mit der Initiative sollen die strafrechtlichen Vorschriften verschärft werden. “Nach unserem Willen soll jegliches Anbringen von Graffiti gegen den Willen des Eigentümers strafbar sein – die derzeitige Rechtslage ist bei der strafrechtlichen Ahndung von Graffiti ein stumpfes Schwert”, fügte er hinzu. Nach der derzeitigen Rechtslage gilt der Tatbestand der Sachbeschädigung nur dann als erfüllt, wenn die Substanz des Gebäudes erheblich verletzt oder die technische Brauchbarkeit nachhaltig beeinträchtigt wurde. Die bloße Veränderung des Erscheinungsbildes sei bislang nicht als Sachbeschädigung angesehen worden, betonte Becker.

Die Waggonbauer werden den Kampf um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze weiter fortführen. Die Unterstützung in der Bevölkerung ist spürbar. Zwischenzeitlich ist das Aktionsbündnis pro Waggonbau Ammendorf unter Federführung der Oberbürgermeisterin der Stadt Halle wieder neu belebt worden. Wir erwarten vor Ort die Oberbürgermeisterin Frau Häußler und weitere Mitglieder des Aktionsbündnisses. Pressemitteilung IGM

Um 12.00 sollte dort die Abschlußkundgebung beginnen. Und sie begann – mit den PRINZEN, der berühmten ostdeutschen Band, die fast anderthalb Stunden den Leuten die Ohren volldudelten. Die Organisatoren werden sich etwas dabei gedacht haben. Einige Liter Bier waren da schon durch die trockenen Kehlen geflossen. Dann endlich, endlich sprach der Hauptredner, Herr Sommer vom DGB. Was ersagte, war für einen Spitzengewerkschafter schon ungeheuer. Es war eine Drohgebärde gegen die Regierung. Und immer wieder sagte er: „Pfui Teufel“ zu einigen besonders perfiden Auswüchsen der AGENDA 2010. Das wird Herrn Schröder und seine Regierung sehr getroffen haben. Nach Herrn Sommer sprach der Vorsitzende der französischen Gewerkschaft und dann sang Heinz-Rudolf Kunze. Spätestens an dieser Stelle begann eine erbarmungslose Rückzugsbewegung der Demonstranten. Die Vertreter des Sozialbündnisses, unter anderem von attac, kamen später dran. Und man wurde den Eindruck nicht los, daß die Veranstalter auch gar keinen großen Wert darauf legten, daß die Redner nach den Gewerkschaften noch gehört werden. Man wollte ja schließlich das gemütliche Volksfest nicht stören. So sieht Widerstand in Deutschland aus. Sicher, es waren viele unzufriedene Menschen und die Zahlen der Polizei werden in der Regel ein wenig runtergerechnet. Bleibt die Frage, was wird nach dem 3. April. Wird die Regierung ihre Politik ändern oder unermüdlich weiter machen. Am Abend danach, bei Frau Christiansen, wurde diese Frage eigentlich geklärt. Sven Gigold, das Enfant terrible von attac, durfte drei Mal zu Wort kommen. Die neoliberalen Sprechblasen indes vernebelten weiter die Hirne der deutschen Fernsehzuschauer.

Deutsche Partei (DP) Deutsche Soziale Union (DSU) Deutsche Zentrumspartei ? Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (ZENTRUM) DIE GRAUEN – Graue Panther (GRAUE) DIE REPUBLIKANER (REP) Die Spaßpartei für Deutschland (spasspartei) Familien-Partei Deutschlands (Familie) Freiheitliche Partei Deutschlands (FP Deutschlands) future! – die jugendpartei (future!) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei) Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) NEUES FORUM Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Offensive D) STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN (STATT Partei)

Bereits seit längerem sei geplant, unter dem Motto «Befindlichkeiten» Gefühle und Gedanken von Kindern und Jugendlichen aufzugreifen und in eine musikalische Form zu bringen. Nunmehr liege das Ergebnis vor. Ausgangspunkt waren laut Chorchefin von den Chorkindern beantwortete Fragebögen nach denen dann die Texte entstanden. Sie setzte der Belgier Kurt Bikkembergs in Noten um. Es entstand ein Liederzyklus mit zehn Stücken, den der Kinderchor der Stadt Halle und der Haags Kinderkoor aus Den Haag zur Eröffnung des Festivals erstmals vortragen. Das 30-minütige Konzert lebe neben dem Gesang auch von Bewegung, Körpermusik und dem Einsatz ungewöhnlicher Instrumente, sagte die Chorchefin. Im Juni sei eine weitere Aufführung in Den Haag geplant. Noch Sorgen bereitet die Unterbringung der jungen Sänger zwischen 10 und 18 Jahren. Sie erfolgt ausschließlich bei Gasteltern. Dafür würden derzeit noch 350 Betten benötigt. Unverständlich sei, dass für den Projekttag Musik, eine Veranstaltung für Schüler der ersten bis vierten Klassen, derzeit wenig Interesse besteht. Bislang hätten sich lediglich 300 Schüler mit ihren Lehrern angemeldet. An diesem Tag stellen sich Instrumentenbauer vor, es können historische Tänze erlernt werden, es wird gesungen und es gibt Überraschungen. Die Geburtsstunde des Kinderchorfestivals schlug 1980, als drei hallesche Kinderchöre zu gleicher Zeit Gäste aus dem Ausland hatten und gemeinsam auftraten.

HCTO-Geschäftsführer Jens Bülter unterstrich bei der Eröffnungsfeier: ?Wir tragen mit unserem Engagement dem verstärkten Trend zu Schienenverladungen und der guten Resonanz bei der Verladerschaft Rechnung.? Der Hafen Halle biete beste Voraussetzungen für den Erfolg der neuen Verbindung. Für Hafen-Geschäftsführer Gerhard Schneider ist die Aufnahme des Überseecontainerhinterlandverkehrs mit der Halle ein weiteres Indiz für den mit viel Engagement erarbeiteten Aufwind in Trotha: ?Erst vor rund zwei Wochen haben wir auf dem Hafengelände den ersten Spatenstich für eine Biodiesel-Produktionsstätte gesetzt. Jetzt erfährt der Standort durch die von HCTO initiierte Schienentransportverbindung nach Hamburg eine weitere Aufwertung der infrastrukturellen Attraktivität.? Die Hafen Halle GmbH werde weiterhin konsequent an der Ansiedlung hafenaffiner Unternehmen arbeiten. Die im Hafen getätigten Investitionen in die moderne trimodale Schnittstelle Schiene-Straße-Wasserweg zeigten jetzt die ersten Früchte. ?Mittelfristig wird auch die Saale ganzjährig als Transportweg zur Verfügung stehen?, ist sich der Präsident des Vereins zur Hebung der Saaleschifffahrt (VHdS) Manfred Sprinzek, sicher. Mit der Eröffnung des Raumordnungsverfahrens zum Bau des Saale-Seitenkanals sei in den nächsten Monaten zu rechnen. Der rund 7,5 Kilometer lange Kanal zwischen Calbe und der Elbmündung soll das letzte Nadelöhr der ansonsten bereits für 1000-Tonnen-Schiffe nutzbaren Saale beseitigen. ?Dann stehen am Standort Halle-Trotha drei Transportalternativen zur Verfügung, die jeder Verlader nach eigenen Bedürfnissen zusammenstellen kann?, blickt Sprinzek in die Zukunft. Montags-, mittwochs- und freitags starten um 19 Uhr die Ganzzüge vom Hafen Halle in Richtung Norden, zu den Seehafen-Terminals in Hamburg-Waltershof sowie Hamburg-Süd. Dienstags, donnerstags und samstags wird mit Abfahrtszeit 21 Uhr die Nord-Süd-Richtung bedient. HCTO, der private Container-Transportoperator im Schienenverkehr mit Sitz in den deutschen Seehäfen Bremerhaven und Hamburg, weitet damit sein Transportangebot beträchtlich aus: Bislang verkehrten die HCTO-Containerganzzüge lediglich dreimal wöchentlich zwischen den Seehäfen und den Inlandterminals in Beiseförth, Hof(Saale) und Zwickau. Mit der neuen Verbindung zum Hafen Halle und außerdem nach Nürnberg, Frankfurt/Main sowie zu den neuen Container-Terminals in Kassel und Göttingen kann HCTO jetzt sieben Zielstationen mit einer jährlichen Stellplatzkapazität von zusammen knapp 180.000 TEU anbieten.

Folgende Bewirtschaftungszeiten sind vorgesehen: montags bis freitags von 7 bis 17 Uhr, sonnabends von 7 bis 13 Uhr. Die maximale Parkdauer beträgt drei Stunden, die Parkgebühren ein Euro pro Stunde.

Die Kinderstadt 2004 für Mädchen und Jungen von sechs bis 14 Jahren findet vom 11. Juni bis zum 17. Juli auf der Peißnitzinsel statt. Weitere Informationen finden Intreressierte im Internet unter www.kinderstadt-halle.de

Rund 750 Ammendorfer Waggonbauer waren zur Aufsichtsratssitzung nach Berlin gereist. Sie protestierten während der Tagung lautstark vor dem Sitzungshotel. Auf Transparenten war unter anderem zu lesen: «Nicht Ammendorf ist Schuld an den Überkapazitäten, sondern Bombardier selbst hat sie gekauft.» Der kanadische Verkehrskonzern will weltweit 6600 Stellen in der Bahnsparte streichen. Der Abbau entspräche fast einem Fünftel aller Stellen des Unternehmens. In Europa sollen wegen Überkapazitäten sieben Produktionsstätten in fünf Ländern in den kommenden beiden Jahren geschlossen werden. Düvel sagte, «wir haben erstmals den Fuß richtig auf die Bremse gekriegt». Die beabsichtigte Schließung sei damit aber noch nicht vom Tisch, rief er den Waggonbauern zu. Mit den Protesten hätten Belegschaft, Betriebsrat und Gewerkschaft verhindert, dass «heute bereits beschlossen wird, das Werk dicht zu machen». Aufsichtsratsvorsitzender Peter Witt dämpfte jedoch die Erwartungen. Er befürchte, dass der Konzern von seiner Absicht, das Werk zu schließen, nicht abrücken werde. Die Zeit bis zur nächsten Aufsichtsratssitzung solle genutzt werden, um nach adäquaten Lösungen zu suchen.

Die unansehnlichen Hinterlassenschaften des Winters auf Straßen und Plätzen, auf öffentlichen Grünflächen sowie der angeschwemmte Müll an Gewässerrändern sollen beseitigt werden. Die Aktionen in den vergangenen Jahren, besonders das Engagement im Frühjahr, waren sehr erfolgreich. Viele Hallenserinnen und Hallenser, Wohnungsunternehmen, Vereine, Parteien, Schulen, Kindereinrichtungen, Gewerbetreibende, Gartensparten sowie städtische Ämter trugen mit dazu bei, die Sauberkeit in unserer Stadt zu verbessern. Daher erneuere ich mit diesem Aufruf meine Bitte an alle Bürgerinnen und Bürger, sich diesem Aufruf anzuschließen und mit ihrem Einsatz dafür zu sorgen, dass sich auch Besucher und Gäste, nicht nur zum bevorstehenden Osterfest, sondern in der Zeit darüber hinaus in unserer Stadt wohlfühlen sowie eine angenehme Atmosphäre vorfinden. Liebe Hallenserinnen und Hallenser, beteiligen Sie sich bitte auch in diesem Jahr aktiv am Frühjahrsputz! Setzen Sie ein Zeichen für ein sauberes Halle! Es grüßt Sie herzlich Ingrid Häußler Oberbürgermeisterin der Stadt Halle (Saale) Informationen des Fachbereiches Allgemeine Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit zum Frühjahrsputz In der Zeit vom 31. März bis 3. April werden nachfolgende Standorte eingerichtet, an denen die gefüllten Müllsäcke abgelegt werden können: Halle-Neustadt – Parkplatz Zollrain, Am Tulpenbrunnen, Am Kleinen Teich Nietleben – Gustav-Menzel-Platz Heide-Nord – Blumenauweg/ Parkplatz auf dem ehemaligen Wochenmarkt Silberhöhe – Wochenmarkt/ Ludwig-Bethke-Straße Am Gesundbrunnenbad – Parkplatz Ammendorf – Kurt-Wüsteneck-Straße/ Straßenbahnwendeschleife Trotha – Straßenbahnwendeschleife/ Parkplatz Friedemann-Bach-Platz/ Parkplatz (Ecke Bergstraße) Schülershof/Oleariusstraße Kröllwitz – Hoher Weg Rathenauplatz, Hasenberg Rudolf-Ernst-Weise-Straße, Ecke Kirchnerstraße Delitzscher Straße, gegenüber Einmündung Landsberger Straße (Hermann-Richter-Weg) Diemitz, Jenaer Straße/Ecke Wilhelmstraße Seeben, vor dem Sportplatz Büschdorf, Dorfplatz Reideburg, Paul-Singer-Straße (Parkplatz Kondi) Frohe Zukunft, Straßenbahnwendeschleife Bruckdorf, Richard-Richter-Platz Kanena, Dürrenberger Straße (Containerstandplatz) Dölau, Gustav-Schmidt-Platz. Merseburger Straße/ Ecke Kasseler Straße Helene-Stöcker-Platz (Heide-Süd) Die Entsorgung der gefüllten Müllsäcke erfolgt durch die Stadtwirtschaft GmbH am Freitag, dem 2. April, und am Montag, dem 5. April. Das Kummertelefon des Fachbereiches Allgemeine Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit, an dem Auskünfte zum Frühjahrsputz erteilt sowie Anregungen der Bürgerinnen und Bürger entgegengenommen werden, ist unter der Telefonnummer 2 21-12 29 montags bis freitags von 7 bis 22 Uhr sowie am Samstag von 8 bis 16 Uhr besetzt.

Stadtentwicklungskonzept formuliert Leitbilder Stadtumbau in Halle hat das Ziel, die Saalestadt langfristig attraktiv, lebenswert und zukunftsfähig zu gestalten. Er wird in enger Kooperation zwischen Stadt und Wohnungsunternehmen gestaltet. Stadtumbau umfasst alle Maßnahmen der Stadtentwicklung, die dazu beitragen, die Auswirkungen des sich vollziehenden Strukturwandels aufzufangen und nachhaltig damit umzugehen. Er ist nicht allein auf den Abriss überzähliger Wohnungen beschränkt, sondern muss die Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, die Gestaltung und Aufwertung der städtischen Lebensqualität und Fragen der infrastrukturellen Ausstattung insgesamt einbeziehen. Dafür gibt es eine Reihe von Projekten, und das hallesche Stadtentwicklungskonzept formuliert Leitbilder, Konzepte und Maßnahmen für die zukünftige Entwicklung der Gesamtstadt. Die Stadt Halle ist auf dem richtigen Weg Die Ergebnisse der aktualisierten kommunalen Bevölkerungsprognose bestätigen, dass die Stadt mit ihrer konsequenten Stadtumbaupolitik auf dem richtigen Weg ist. Die Einwohnerzahl sinkt langsamer als bisher angenommen. Die im Jahr 2003 in Höhe von zehn Millionen Euro eingeworbenen Rückbaufördermittel ermöglichen es den Wohnungsunternehmen im Zeitraum von 2003 bis 2005 rund 3 300 Wohnungen vom Markt zu nehmen. Das führt auch zu einer nachhaltigen Kostenentlastung für die Wohnungsunternehmen. Allerdings erfolgt die Auszahlung der bewilligten Mittel von zehn Millionen Euro über einen Zeitraum von fünf Jahren (2003-2007). Deshalb haben in den Jahren 2002 und 2003 die Wohnungsunternehmen den Rückbau von leerstehenden Wohnungen vorfinanziert. Diese Vorfinanzierung wird auch 2004 fortgesetzt. Mit den 2002 und 2003 bewilligten Fördermitteln in Höhe von 13,5 Millionen Euro ist insgesamt der Abriss von 4 200 Wohnungen möglich. Das sind mehr als 20 Prozent der im Stadtentwicklungskonzept bis 2010 geplanten Abrisse von 20 000 Wohnungen. In den Umstrukturierungsgebieten Silberhöhe und Neustadt konzentriert sich auch 2004 der Abriss. Die geplanten Abrissmaßnahmen 2004 aus den bewilligten Fördermitteln und die vollzogenen Abrisse sind in den Übersichtsplänen dargestellt. Der Umsetzungsfortschritt ist in der zukünftigen ?Waldstadt Silberhöhe” am deutlichsten sichtbar. Hier wurden 2003 allein 65 Prozent der in der Stadt insgesamt 1 167 abgerissenen Wohnungen großflächig rückgebaut. Für die damit verbundenen Aufwertungsmaßnahmen wurden in Halle insgesamt 4,9 Millionen Euro Fördermittel und ein städtischer Anteil in Höhe von 2,5 Millionen Euro im Jahre 2003 eingesetzt. Zwischenbilanz ist vorbildlich für die Städte des Landes Die Stadt Halle (Saale) kann damit eine Zwischenbilanz vorlegen, die vorbildlich für die Städte des Landes ist. ?Ich bin stolz, dass es im Zusammenwirken aller Beteiligten gelungen ist, einen 100igen Fördermittelabfluss in den beiden letzten Jahren zu realisieren. Das können nicht viele Kommunen des Landes behaupten”, schätzt Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler ein. Das Landesverwaltungsamt hat für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 Rückbaufördermittel in Höhe von insgesamt 2,1 Millionen Euro an die Stadt Halle ausgezahlt, die unmittelbar an die Wohnungsunternehmen weitergeleitet wurden. ?Der weitere Stadtumbau kann nur durch das gute Zusammenspiel einer Vielzahl von Akteuren gelingen. Halles Wohnungseigentümer und Stadtplaner der Stadt Halle haben von Beginn an auch die Mieter, die Versorgungswirtschaft, die Verkehrsunternehmen, die Sozialplaner in ihre Überlegungen einbezogen. Es sind realistische und von allen Seiten gut durchdachte Stadtumbaukonzepte entstanden, die uns für die Zukunft Mut machen”, wertet Ingrid Häußler das Geleistete. Sieben Millionen Euro Fördermittel pro Jahr Im Programmjahr 2004 wollen wir an die Erfolge anknüpfen und das Tempo beibehalten. Für den Rückbau wurden 2004 Fördermittel in Höhe von 15,8 Millionen Euro und für die Aufwertung der Wohngebiete 9,9 Millionen Euro beantragt. Damit könnten in den nächsten Jahren weitere 4 700 Wohnungen vom Markt genommen werden. Um die Zielstellung von 20 000 abgerissenen Wohnungen bis 2010 zu erreichen, benötigt die Stadt Halle (Saale) für jedes Programmjahr im Zeitraum 2004 bis 2009 weiterhin etwa sieben Millionen Euro Fördermittel für den Abriss dauerhaft leerstehender Wohnungen. Halle meint es ernst mit dem Stadtumbau ?Die immensen Summen zeigen, dass es Halle wirklich ernst meint mit dem Stadtumbau und wir können die Verpflichtungen auch einhalten”, hebt OB Häußler hervor. Die positive Kooperationskultur, die sich im Netzwerk ?Stadtumbau in Halle” entwickelt hat, ermöglicht es den äußerst schwierigen Prozess des Stadtumbaus im Vergleich zu manch anderen ostdeutschen Städten in der Planung wie Umsetzung aktiv zu gestalten. ?Dafür danke ich den beteiligten Wohnungsunternehmen, den von einem Umzug betroffenen Mietern und den Moderatoren des Prozesses Dr. Michael Schädlich und Anita Steinhart vom isw Institut für die inhaltliche und organisatorische Unterstützung sowie allen anderen Beteiligten”, so Ingrid Häußler. Planungsstand ist in Halle weit fortgeschritten Durch die Arbeit der Lenkungsgruppe Stadtumbau kann die Stadt Halle wie kaum eine andere ostdeutsche Stadt mittlerweile auf einen weit fortgeschrittenen Planungstand bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes ?Wohnen” verweisen. In den Jahren bis 2009 wollen wir mit Hilfe des Stadtumbauprogramms insbesondere unsere Innenstadt stärken. Alle Maßnahmen gehen einher mit Anpassungsmaßnahmen im Bereich der sozialen, kulturellen und Verkehrsinfrastruktur. Diesem Anliegen widmet sich die Lenkungsgruppe ?Stadtumbau” im eigens initiierten ?Netzwerk Infrastruktur”. Förderrichtlinien rasch auf den Weg bringen Die möglichst frühzeitige Abstimmung zwischen den verschiedenen Fachressorts der Verwaltung sowie die Abstimmung der städtischen Planungskonzepte mit Externen wie beispielsweise den Verkehrsunternehmen ist dabei Hauptanliegen der künftigen Arbeit. Je schneller die Verwaltungsvereinbarungen und Förderrichtlinien für den Stadtumbau von Bund und Ländern für den Zeitraum bis 2009 auf den Weg gebracht werden, desto schneller werden wir in Halle weiter Umsetzungserfolge erreichen. ?Ich bedanke mich an dieser Stelle auch beim zuständigen Minister des Landes Sachsen-Anhalt und beim Landesverwaltungsamt für die Unterstützung bei der Umsetzung des Stadtumbauprozesses. Dennoch möchte ich an beide appellieren, nicht nachzulassen. Nur die volle Mittelbewilligung sichert das Gelingen des Stadtumbaus in der einwohnerstärksten Kommune des Landes”, sagte Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler.

Zunächst kam aus bislang ungeklärter Ursache zwischen den Anschlusstellen Halle-Tornau und Halle-Trotha kurz vor einer Brücke ein Fernlaster aus Polen von der Fahrbahn ab. Die zwei Insassen wurden schwer verletzt, sagte der Sprecher. Die Zugmaschine mit der Fahrerkabine stürzte einen Abhang hinunter, der Anhänger hatte sich verhakt und blieb zum Teil auf der Autobahn hängen. Der Laster hatte Plastikbandrollen geladen. Zwei Stunden später fuhren auf der A 14 in Höhe Halle-Ost und Peißen zwei Laster aus Tschechien aufeinander. Dabei wurde ein Mann verletzt.

Prof. Hermann Gerlinger hatte im Herbst 2003 erklärt, seine Sammlung an das Kunstmuseum Bern geben zu wollen. Grund dafür war die räumliche Situation des Museums in der Moritzburg, die eine sofortige dauerhafte Präsentation seiner Sammlung nicht zulässt. Zollrechtliche Hürden standen der Verwirklichung des Projektes in Bern entgegen. Die zügige Beförderung des Ausbaus der Moritzburg durch die Ausschreibung eines internationalen Architektenwettbewerbs im November 2003 hat den Sammler nunmehr dazu bewogen, nach Halle zurückzukehren. “Es hat sich als richtig erwiesen, dass wir den Gesprächsfaden haben nie abreißen zu lassen”, kommentierte Kultusminister Olbertz die neue Entwicklung. So habe er als Vorsitzender des Stiftungsrates die Verhandlungen unmittelbar wieder aufnehmen und gemeinsam mit Gerlinger zum Erfolg führen können. Gerlinger habe sich dabei als aufgeschlossener und fairer Verhandlungspartner erwiesen. “Mit der Übernahme der Sammlung eröffnet sich der Stiftung Moritzburg die einmalige Chance, an ihr ursprüngliches Sammlungsprofil zur Klassischen Moderne wieder anzuknüpfen und zu einem Zentrum der Präsentation dieser Stilrichtung in Mitteldeutschland zu werden”, so der Kultusminister. Mit der Sammlung Gerlinger lasse sich in einzigartiger Weise die Entwicklung des deutschen Expressionismus aufzeigen. Stiftungsdirektorin Dr. Katja Schneider erklärte, dass die Erforschung und Präsentation der Klassischen Moderne und ihrer Auswirkungen auf die Kunst des 20. Jahrhunderts das Profil des Museums künftig entscheidend prägen werden. Thematische Ausstellungen in Verbindung mit der Sammlung Gerlinger werden hierzu beitragen. Als erstes gemeinsames Projekt soll der Katalog der Sammlung Gerlinger neu aufgelegt werden. Während der Baumaßnahmen in der Moritzburg wird einmal jährlich aus der Sammlung eine Ausstellung zusammengestellt und an anderem Ort in Sachsen-Anhalt gezeigt. Am 24. März 2004 wurde der Vertrag mit Hermann Gerlinger paraphiert und dem Stiftungsrat zur Beschlussfassung übersandt. Kultusminister Olbertz als Stiftungsratsvorsitzender teilte mit, dass der Stiftungsrat auf seiner Sitzung am 31. März 2004 der Unterzeichnung zu stimmen werde. Damit sei der Verbleib der renommierten Kunstsammlung von Werken der “Brücke-Maler” in der Stiftung Moritzburg, Kunstmuseum des Landes Sachsen-Anhalt, auf unbefristete Zeit gesichert. Der Sammler beabsichtigt die Gründung einer Stiftung, die in seiner Nachfolge in den Vertrag eintritt. Eine entsprechende Regelung ist bereits jetzt Bestandteil des Vertrages.

Die dadurch entstandene Brachfläche zwischen Kaiserslauterer Straße, Karlsruher Allee, der Straße Am Hohen Ufer und der Elsteraue wird in den kommenden Wochen renaturiert. Eine Fläche von 3,6 Hektar wird aufgeforstet. Der Laubwald, bestehend aus Erlen, Spitz- und Bergahorn, Eschen und Traubeneichen, wird umgeben von einem Saumschutz aus Haselnuss, Heckenkirsche, Hartriegel, Weißdorn und Wildrosen. Die gesamte Anpflanzung wird mit einem Wildschutzzaun gegen Wildverbiss gesichert. Die insgesamt 18.940 Bäumchen werden als Forstware gesetzt, das heißt, sie sind etwa 30 bis 50 cm hoch. Die Pflanzqualität ist die Voraussetzung für das Entstehen eines weitgehend natürlich wachsenden Waldes. Innerhalb der Pflanzflächen werden 16 Greifvogelstangen aus grobgeschältem Nadelholz aufgestellt, damit sich auch in diesem Gebiet die Greifvögel schrittweise wieder ansiedeln können. Ein zwei Meter breiter Spazierweg mit einer Bitumendecke wird von der Karlsruher Allee durch das neu zu schaffende Wäldchen zu einem ebenfalls neuen Aussichtspunkt und weiter zur Straße Am Hohen Ufer führen. Vom Aussichtspunkt, der mit Bänken ausgestattet wird, bietet sich ein weiter Blick über die Saale-Elsteraue. Sobald die Witterung es erlaubt, beginnt eine Fachfirma im Auftrag des Fachbereichs Grünflächen mit den Arbeiten, für die vier Wochen geplant sind.

Der kanadische Konzern Bombardier will das Unternehmen Ende September 2005 schließen. Die rund 750 Beschäftigten stünden dann auf der Straße. Sie hatten 2002 schon einmal die drohende Schließung des Werkes abgewendet. Damals hatte sich ein breites Aktionsbündnis mit Prominenten aus Politik, Kunst und Kultur für den Erhalt des Betriebes eingesetzt. Schoppe kündigte für Dienstag, den 30. März 2004, einen Konvoi von Bussen mit Belegschaft und Sympathisanten nach Berlin an. Dort kommt am selben Tag der Aufsichtsrat von Bombardier Deutschland zusammen. Auf dessen Tagesordnung stehe auch die Schließung von Ammendorf, sagte Schoppe. Die Waggonbauer wollen vor dem Tagungsort für den Erhalt ihres Werkes und ihrer Arbeitsplätze demonstrieren.

Die Entscheidung von Bombardier ist als glatter Bruch von Zusagen zu betrachten, die zum Erhalt und zur Umstrukturierung des Werkes sowohl gegenüber der Bundesregierung und der Landesregierung 2002 getroffen worden, als auch eine Missachtung des Standortsicherungsvertrages vom vergangenen Jahr. Die Mitglieder des Ausschusses appellieren an die Verantwortlichen von Bombardier sowie an die Bundes- und Landesregierung, alles in ihren Kräften stehende zu tun, um dem Waggonbau in Halle-Ammendorf eine Zukunft zu geben. Das Ziel kann nur heißen, Arbeitsplätze und Know-how am Standort zu sichern, um eine Rettung des letzten großen Industriebetriebes von Halle zu erreichen.

Es werde energisch Widerstand geleistet, sagte Halles IG-Metall-Chef Günther Meißner vor 500 aufgebrachten Metallern. Die Bundesregierung kündigte an, den betroffenen Arbeitnehmern helfen zu wollen. Gemeinsam mit der Landesregierung wolle die Bundesregierung ein Regionalkonzept erarbeiten, um an der Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen mitzuwirken, sagte Regierungssprecher Béla Anda. Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) sprach von einer Auffanglösung. Er zeigte sich erschüttert über die Entscheidung. Bombardier Transportation baue in Europa ein Sechstel der gesamten Kapazitäten ab, da der Bedarf gesunken sei. Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) betonte, es sei völlig abwegig, die Vergabe des Nordharz-Netzes als Ursache für die drohende Schließung von Ammendorf zu bezeichnen. Wirtschaftsminister Horst Rehberger (FDP), sagte, das Land habe seit 1999 Fördermittel in Höhe von 13 Millionen Euro an Bombardier ausgereicht. Diese Summe werde jetzt zurück gefordert. IG Metall und Betriebsrat warfen dem Konzern und der Landesregierung Versagen bei der Sicherung des Standortes vor. Meißner erinnerte an das Kanzlerversprechen vor zwei Jahren, mit dem Ammendorf damals gerettet worden war. Danach sei aber nie ernsthaft von Bombardier an der Sicherung des Werkes gearbeitet worden, sagte Meißner. Betriebratsvorsitzender Reiner Knothe sprach von politischem Dilettantismus, den die Landesregierung bei der Vergabe von Aufträgen an den Tag gelegt habe. Derzeit hat das Unternehmen noch Aufträge für ICE 3 bis Dezember 2004 und Auftäge für ICE Neigetechik bis zum Ende des 3. Quartals 2005. IG Metall-Bezirksleiter Hartmut Meine sagte, mit der Entscheidung zur Schließung des Werkes in Ammendorf verstoße Bombardier gegen die Vereinbarung aus dem Jahre 2002. Dabei sei festgelegt worden, dass mindestens bis Ende 2006 mehr als 600 Arbeitsplätze am Standort gesichert werden. Der Bombardierkonzern wollte das Werk im Rahmen eines Sanierungsprogramms ursprünglich bereits Mitte 2002 schließen. Nach heftigen Protesten der Belegschaft sowie dem Eingreifen von Bundes- und Landesregierung war der Schließungsbeschluss im Januar 2002 ausgesetzt worden. Der Chef des Insituts für Wirtschaftsforschung Halle, Rüdiger Pohl, nannte die Pläne dramatisch und deprimierend. Ein Unternehmen könne nur mit Aufträgen gerettet werden, dass aber könnten weder Bundes- noch Landesregierung bewerkstelligen. Für Freitag, den 19. März, ist ein Protestmarsch von Ammendorf auf den Marktplatz von Halle geplant.

Die Kinder vom Seniorenkreativverein in Begleitung von Dr. Bodo Meerheim, Geschäftsführer des Vereins und Fraktionsvorsitzender der PDS-Stadtratsfraktion, und des ehemaligen Baubeigeordneten und Vereinsvorsitzenden des Seniorenkreativvereins, Wolfgang Heinrich, sangen für die Oberbürgermeisterin ein Geburtstagsständchen. Ein kleines Gratulationskomitee aus der Kita ?Kreativer Kinderverein? überreichte der Jubilarin eine selbstgebastelte Blume mit vielen persönlichen Wünschen. Weitere kleine Gratulanten kamen aus den Kindereinrichtungen ?Kanena? und ?Georg Friedrich Händel?. Die kleinen ?Abgesandten? der Kita ?Kinderinsel? brachten Frau Häußler einen selbstgebackenen Geburtstagskuchen, selbstgemalte Postkarten und eine Geburtstagskerze. Mit einer handgearbeiteten Krone schmückten sie das Geburtskind. Eine Karte mit Gedichten überreichten die Kinder der Kita ?Sausewind?. Auch ?große? Gratulanten haben schon am Vormittag gratuliert. Bürgermeisterin Dagmar Szabados und die Beigeordneten Eberhard Doege, Dieter Funke und Dr. habil. Hans-Jochen Marquardt überreichten ihrer Chefin die Glückwünsche als ?Dream-Team?. Besonders hat sich die Oberbürgermeisterin über das Glückwunschtransparent des DSM Außenwerbung GmbH gefreut, was heute Morgen quer über den Eingang zur unteren Leipziger Straße gespannt war. Pünktlich zum Geburtstag erreichten die Oberbürgermeisterin auch postalische Glückwünsche. So gratulierten Wolfgang Neuhäuser und seine Schwester Susanne der OB mit dem Geständnis, dass sie am gleichen Tag Geburtstag hätten und 57 und 41 Jahre jung werden. Die ARGE Abfallbehandlung Döllnitz schreibt in ihren Glückwünschen an die Jubilarin: ?Für ein Unternehmen mit Gesellschaftern aus Sachsen, Merseburg-Querfurt und Halle, angesiedelt auf dem Gelände eines halleschen städtischen Unternehmens, gelegen im Saalkreis, ist auch für uns eine zukunftsorientierte mitteldeutsche Region nur mit einer starken Stadt Halle als Oberzentrum Denkbar.? Mit der Gratulation sagt das Unternehmen eine Spende für den Volkspark in Höhe von 500 Euro zu. Häußler, die in Görlitz geboren wurde, steht seit vier Jahren an der Spitze der Stadtverwaltung Halle. Die gelernte Chemielaborantin, die das Hochgebirgswandern liebt, lebt in Halle und hat drei erwachsene Kinder. Nach einem Chemiestudium arbeitete Häußler im damaligen Kombinat Chemische Werke Buna Schkopau. 1990 wurde sie zur Betriebsratsvorsitzenden gewählt. Von 1995 bis 1998 war sie Regierungspräsidentin in Halle, danach bis 2000 Umweltministerin in Sachsen-Anhalt.

“Angesichts einer Durchschnittsauslastung unserer Werke in Europa von unter 55 Prozent haben wir keine andere Wahl”, bekräftigte Tölsner. Der Bombardier-Manager machte sogar deutlich, daß über die zur Wochenmitte verkündeten Werksschließungen hinaus weitere Einschnitte folgen könnten: “Sollten die Kostensenkungsmaßnahmen, die an den verbleibenden Standorten geplant sind, nicht ausreichend Wirkung zeigen, und sollte sich der Marktweiterhin rezessiver verhalten, als wir es erwarten, dann kann ich weitere Maßnahmen nicht ausschließen”, so Tölsner zur FAZ. Mittelfristig wolle Bombardier in der Bahntechnik eine Umsatzrendite vor Steuern und Zinsen von bis zu 6 Prozent erzielen.

Hallesches Stadtentwicklungskonzept formuliert Leitbilder Stadtumbau in Halle hat das Ziel, die Saalestadt langfristig attraktiv, lebenswert und zukunftsfähig zu gestalten. Er wird in enger Kooperation zwischen Stadt und Wohnungsunternehmen gestaltet. Stadtumbau umfasst alle Maßnahmen der Stadtentwicklung, die dazu beitragen, die Auswirkungen des sich vollziehenden Strukturwandels aufzufangen und nachhaltig damit umzugehen. Er ist nicht allein auf den Abriss überzähliger Wohnungen beschränkt, sondern muss die Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, die Gestaltung und Aufwertung der städtischen Lebensqualität und Fragen der infrastrukturellen Ausstattung insgesamt einbeziehen. Das hallesche Stadtentwicklungskonzept formuliert Leitbilder, Konzepte und Maßnahmen für die zukünftige Entwicklung der Gesamtstadt. Stadt Halle (Saale) ist auf dem richtigen Weg Die Ergebnisse der aktualisierten kommunalen Bevölkerungsprognose bestätigen, dass die Stadt mit ihrer konsequenten Stadtumbaupolitik auf dem richtigen Weg ist. Die Einwohnerzahl sinkt langsamer als bisher angenommen. Die im Jahr 2003 in Höhe von 10 Mio. Euro eingeworbenen Rückbaufördermittel ermöglichen es den Wohnungsunternehmen, rund 3 300 Wohnungen vom Markt zu nehmen. Das führt auch zu einer nachhaltigen Kostenentlastung für die Wohnungsunternehmen. Allerdings erfolgt die Auszahlung der bewilligten Mittel von 10 Mio. Euro über einen Zeitraum von 5 Jahren (2003-2007). Deshalb haben in den Jahren 2002 und 2003 die Wohnungsunternehmen den Rückbau von leerstehenden Wohnungen vorfinanziert. Diese Vorfinanzierung wird auch 2004 fortgesetzt. Mit den 2002 und 2003 bewilligten Fördermitteln in Höhe von 13,5 Mio. Euro ist insgesamt der Abriss von 4.200 Wohnungen möglich. Das sind mehr als 20 Prozent der im Stadtentwicklungskonzept bis 2010 geplanten Abrisse von 20 000 Wohnungen. Dieser Erfolg ist in der zukünftigen ?Waldstadt Silberhöhe? am deutlichsten sichtbar. Hier wurden 2003 allein 65 Prozent der 1 167 Wohnungen großflächig rückgebaut. Für die damit verbundenen Aufwertungsmaßnahmen wurden in Halle insgesamt 4,9 Mio. Euro Fördermittel und ein städtischer Anteil in Höhe von 2,5 Mio. Euro im Jahre 2003 eingesetzt. Saalestadt mit vorbildlicher Zwischenbilanz Die Stadt Halle (Saale) kann damit eine Zwischenbilanz vorlegen, die vorbildlich für die Städte des Landes ist. ?Ich bin stolz, dass es im Zusammenwirken aller Beteiligten gelungen ist, einen 100igen Fördermittelabfluss in den beiden letzten Jahren zu realisieren. Das können nicht viele Kommunen des Landes behaupten?, schätzt Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler ein. Das Landesverwaltungsamt hat für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 Rückbaufördermittel in Höhe von insgesamt 2,1 Mio. Euro an die Stadt Halle ausgezahlt, die unmittelbar an die Wohnungsunternehmen weitergeleitet wurden. ?Der weitere Stadtumbau kann nur durch das gute Zusammenspiel einer Vielzahl von Akteuren gelingen. Halles Wohnungseigentümer und Stadtplaner der Stadt Halle haben von Beginn an auch die Mieter, die Versorgungswirtschaft, die Verkehrsunternehmen, die Sozialplaner in ihre Überlegungen einbezogen. Es sind realistische und von allen Seiten gut durchdachte Stadtumbaukonzepte entstanden, die uns für die Zukunft Mut machen?, wertet Häußler das Geleistete. Im Programmjahr 2004 wollen wir an die Erfolge anknüpfen und das Tempo beibehalten. Für den Rückbau wurden 2004 Fördermittel in Höhe von 15,8 Mio. Euro und für die Aufwertung der Wohngebiete 9,9 Mio. Euro beantragt. Damit könnten weitere 4 700 Wohnungen vom Markt genommen werden. Um die Zielstellung von 20 000 abgerissenen Wohnungen bis 2010 zu erreichen, benötigt die Stadt Halle (Saale) für jedes Programmjahr im Zeitraum 2004 – 2009 weiterhin ca. 7 Mio. Euro Fördermittel. Positive Kooperationskultur im Netzwerk “Stadtumbau” ?Die immensen Summen zeigen, dass es Halle wirklich ernst meint mit dem Stadtumbau und wir können die Verpflichtungen auch einhalten?, hebt OB Häußler hervor. Die positive Kooperationskultur, die sich im Netzwerk ?Stadtumbau in Halle? entwickelt hat, ermöglichst es den äußerst schwierigen Prozess des Stadtumbaus im Vergleich zu manch anderen ostdeutschen Städten in der Planung wie Umsetzung aktiv zu gestalten. ?Dafür danke ich an dieser Stelle den beteiligten Wohnungsunternehmen, den von einem Umzug betroffenen Mietern und den Moderatoren des Prozesses, Dr. Michael Schädlich und Anita Steinhart vom isw, für die inhaltliche und organisatorische Unterstützung sowie allen anderen Beteiligten?, so Ingrid Häußler. Durch die Arbeit der Lenkungsgruppe Stadtumbau kann die Stadt Halle wie kaum eine andere ostdeutsche Stadt mittlerweile auf einen weit fortgeschrittenen Planungstand bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes “Wohnen” verweisen. In den Jahren bis 2009 will die Stadt mit Hilfe des Stadtumbauprogramms insbesondere ihre Innenstadt stärken. Dafür sollen nicht nur 12 000 Wohnungen in den randstädtischen Großwohnsiedlungen abgerissen werden. Auch in der Innenstadt werden Bestandsausdünnungen und Rückbaumaßnahmen durchgeführt. Alle Maßnahmen gehen einher mit Anpassungsmaßnahmen im Bereich der sozialen, kulturellen und Verkehrsinfrastruktur. Diesem Anliegen widmet sich die Lenkungsgruppe “Stadtumbau” im eigens initiierten “Netzwerk Infrastruktur” Die möglichst frühzeitige Abstimmung zwischen den verschiedenen Fachressorts der Verwaltung sowie die Abstimmung der städtischen Planungskonzepte mit Externen wie beispielsweise den Verkehrsunternehmen ist dabei Hauptanliegen der künftigen Arbeit. Je schneller die Verwaltungsvereinbarungen und Förderrichtlinien für den Stadtumbau von Bund und Ländern für den Zeitraum bis 2009 auf den Weg gebracht werden, desto schneller werden wir in Halle weiter Umsetzungserfolge erreichen. Dank an Minister und Landesverwaltungsamt ?Ich bedanke mich an dieser Stelle auch beim zuständigen Minister des Landes Sachsen-Anhalt und beim Landesverwaltungsamt für die Unterstützung bei der Umsetzung des Stadtumbauprozesses. Dennoch möchte ich an beide appellieren, nicht nachzulassen. Nur die volle Mittelbewilligung sichert das Gelingen des Stadtumbaus in der einwohnerstärksten Kommune des Landes?, sagte Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler zum Abschluss der Pressekonferenz.